BNN 11./12.05.2002

 

Engagierte Bürger bei U-Strab-Diskussion ernst nehmen

 

In seinem Leserbrief stellt Stadtrat Andreas Erlecke (BNN vom 25. April 2002) die Dinge so dar, als ob die U-Strab-Frage auf jeden Fall einem Bürgerentscheid unterworfen werde. Das hatten wir von Oberbürgermeister Fenrich, als er das Bürgerbeteiligungsverfahren City 2015 vorstellte, ganz anders vernommen. Er erklärte damals: „Es werden insgesamt über 50 Veranstaltungen stattfinden, und wenn bei diesen Veranstaltungen herauskommt, dass die Straßenbahnen unter die Erde sollen, dann werden wir das in diesem Herbst einem Bürgerentscheid unterstellen.“ Und bei anderer Gelegenheit sagte er: (wenn das Bürgerbeteiligungsverfahren) „keine U-Strab ergibt, wird ein Bürgerentscheid überflüssig“ (BNN vom 26./27. Januar 2002).

 

Auf diese Worte des Oberbürgermeisters und Gemeinderatsvorsitzenden haben die Bürgerinnen und Bürger vertraut, die sich im Bürgerbeteiligungsverfahren engagierten. Sie haben ihre Mitarbeit nicht als unverbindlichen Beitrag zu einer Debattierveranstaltung verstanden, sondern glaubten daran, tatsächlich etwas bewirken zu können. Daran glauben sie, nachdem die Arbeitskreise mit großer Mehrheit gegen eine Tunnellösung waren und auch die Facharbeitskreise keinen „Durchbruch für (die) U-Strab“ (BNN vom 4./5. Mai 2002) brachten, nun erst recht.

 

Und doch wäre eine „Entwarnung“ noch verfrüht, denn noch steht ja das „Bürgergutachten“ aus. Dieses soll freilich unter Beteiligung jener „Experten“ zustande kommen, die derzeit im sogenannten „Expertenforum“ zusammensitzen. Die “Experten“ sind aber überwiegend Mitarbeiter der Stadt und werden im Zweifel die Meinung ihrer Chefs vertreten müssen. Aber mit abstimmen können sie natürlich nicht; darauf sollten die Moderatoren der Kommunalentwicklung B-W. unbedingt achten.

 

Mit den Tatsachen tut sich Herr E. auch sonst schwer – besonders dort, wo er den

Tunnelgegnern Behauptungen „wider besseres Wissen“ nachzuweisen sucht. Es wäre leicht, ist aber nicht notwendig, ihn in allen einzelnen Punkten zu widerlegen. Der Kürze halber soll ein einziges Beispiel genügen. Herr E. spricht allen Ernstes von „vergleichsweise kleinen Baustellen nur im Bereich der drei Haltestellen“. Da kennt Herr E. die Planungen der Stadt aber schlecht. Es werden weit mehr – im Tagebau zu erstellende – unterirdische Haltestellen benötigt als nur drei. Und die Baustellen dafür werden keineswegs „vergleichsweise klein“ sein, sondern sehr groß. Sie messen 80 bis 200 Meter in der Länge, zirka 24 Meter in der Breite und nähern sich den Anliegergrundstücken teilweise bis auf einen Meter an.

 

Von den vier mächtigsten Gruben würde diejenige am Marktplatz von der „Deutschen Bank“ bis an die östliche Grenze des Marktplatzes und von der Nordseite der Kaiserstraße über den ganzen Marktplatz hinweg reichen. Für den Europaplatz ergeben sich ähnliche Dimensionen. Nicht zuletzt übergeht Herr E. die offenen Baustellen für die voraussichtlich sechs - auf Dauer angelegten – Riesenrampen völlig mit Schweigen.

 

Es soll ihm ausdrücklich nicht unterstellt werden, dass er die Tatsachen „wider besseres Wissen“ verzerrt. Aber seine Ahnungslosigkeit gibt Anlass zur Sorge.

 

Dr. Georg Büchner, Riefstahlstraße 10