In mehreren Presseveröffentlichungen, so auch in dem Interview mit der BNN vom vergangenen Samstag (2.6.2002), hat Oberbürgermeister Fenrich den U-Strab-Gegnern vorgeworfen, „mit Gerüchten und Halbwahrheiten Stimmung zu machen“. Da die Bürgerinitiative „Stoppt den Stadtbahntunnel“ sich auch zu den Gegnern zählt, fühlt sie sich von dieser pauschalen Beschuldigung angegriffen und möchte daher dazu Stellung nehmen.

Die Bürgerinitiative bemüht sich um eine umfassende und korrekte Information der Bürgerinnen und Bürger. Viele Angaben, z.B. über Kosten und Folgekosten des Tunnelprojektes, stammen aus Veranstaltungen im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens. Sollten uns dennoch Fehler unterlaufen, sind wir selbstverständlich bereit, diese zu korrigieren. Die selbe Korrektheit erwarten wir allerdings auch von der Stadt.

Die Beispiele, die Oberbürgermeister Fenrich aufführt, um seine Behauptung zu belegen, sind jedoch bisher alle nach unserem Kenntnisstand unzutreffend. So behauptet Herr Fenrich u.a., die Tunnelgegner würden wissentlich verschweigen, dass jahrelang von städtische Gremien rein oberirdische Entlastungsmöglichkeiten der Kaiserstraße geprüft worden seien, aber „für die Entlastung der Kaiserstraße nichts bringen“. In der Tat hat die Bürgerinitiative solche Ergebnisse nicht zitiert, allerdings aus dem einfachen Grund, dass ihr städtische Gremien, die zu einem solchen Ergebnis gekommen sind, nicht bekannt sind. Bekannt ist hingegen der BI, dass städtische Gremien festgestellt haben,

1. eine sinnvolle Entlastung der Kaiserstraße sei ohne bauliche Maßnahmen nicht möglich und
2. eine vollständige Verlagerung aller Bahnen aus der Kaiserstraße sei nicht realisierbar.

Die Bürgerinitiative schließt sich diesen Feststellungen an. Eine vollständige Entfernung aller Bahnen aus der Kaiserstraße wird von ihr nicht angestrebt. Sie möchte die Kaiserstraße entlasten durch die oberirdische Verlagerung eines Teiles der Bahnen auf andere Trassen, vor allem auf eine neu zu bauende Kriegsstraßentrasse. Mit diesem Konzept sieht sie sich in keinerlei Wiederspruch zu den Ergebnissen der städtischen Gremien. Sollte es dennoch Gremien gegeben haben, die zu von OB Fenrich zitierten anderen Ergebnissen als den oben genannten gekommen sind, so bittet die BI, ihr Protokolle dieser Arbeitsgruppen zur Verfügung zu stellen und damit den Diskussionsprozess wieder auf eine sachliche Ebene zu bringen.

In einer kurzen Pressemitteilung lassen sich unsere Gründe gegen einen Stadtbahntunnel, unsere Gegenvorstellungen, sowie unsere Kritik am Vorgehen von Oberbürgermeister Fenrich und der Stadt nur unzureichend darstellen. Wir möchten Sie deshalb auf unsere Webseite http://www.stoppt-den-stadtbahntunnel.de hinweisen, auf der unsere Ansichten so ausführlich dargestellt sind, wie der gegenwärtige Stand der vorliegenden Informationen zulässt.

Sabine Just-Höpfinger